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Gesetze und Paragraphen richtig angeben und zitieren

Gesetze und Paragraphen richtig angeben und zitieren
4. Januar 2019 Uwe Freund

Paragraphen und Gesetze richtig angeben und zitieren

So nennen Sie Paragraphen und Gesetzestexte richtig, eindeutig und rechtssicher.

Das Bundesjustizministerium hat in seinem „Handbuch der Rechtsförmlichkeit“ unter http://hdr.bmj.de festgelegt, wie Gesetze, Paragraphen und Rechtsvorschriften zitiert werden müssen:

  • Nennen Sie immer erst den Paragraphen und dann das Gesetz, also z. B. „§ 5 Absatz 1 Satz 2 BGB“ – ohne Kommas/Kommata. Nach dem Handbuch der Rechtsförmlichkeit http://hdr.bmj.de/page_b.3.html#an_196 werden „Absatz“, „Satz“ usw. immer ausgeschrieben.
  • Bei mehreren genannten Paragraphen wird „§§“ verwendet.
  • „§ 5 f.“ kennzeichnet §§ 5 und 6. „§ 5 ff.“ kennzeichnet den § 5 und mehrere direkt darauf folgende, ohne dass die genaue Anzahl genannt wird.
  • Als Abkürzungen dürfen „Abs.“ für „Absatz“, „Art.“ für „Artikel“, „S.“ für „Satz“ und „Nr.“ für „Nummer“, und „Buchst.“ oder „lit.“ für „Buchstabe“ verwendet werden.
  • In der verkürzten Schreibweise werden die Absätze in römischen und die Sätze in arabischen Ziffern bezeichnet, also z. B. „§ 5 I 2 BGB“ steht für „§ 5 Abs. 1 Satz 2 BGB“.
 

Noch mehr Tipps für Rechtschreibung und Kommasetzung:

Wann schreibt man ph und wann f? Photo, Phono möglich, Telephon?

Groß oder klein: Eigenschaftswort, Adjektiv, Wie-Wort als Hauptwort – Großschreibung oder Kleinschreibung?

Fugen-s in Nomen, Substantiven, Hauptwörtern? Abschlagzahlung oder Abschlagszahlung?

Dr. und Prof./Professor heute noch üblich, vor allem auch am Telefon und in E-Mail?

Komma hinter „Mit freundlichen Grüßen“ oder „Viele Grüße“ setzen?

Komma in Anrede bei Briefen und E-Mails: Gruß und Name mit Komma getrennt?

mancher – so mancher – beide – beiden – schreibt man groß oder klein?

Komma vor “und” möglich oder verboten? – bei Infinitiven oder erweitertem Infinitiv mit „zu“?

Kommaregeln ganz einfach: richtig Komma setzen – Übersicht der 7 Kommaregeln

Ende diesen Jahres oder Ende dieses Jahres?

Genitiv mit oder ohne -s? Hauptwörter, Namen und Eigennamen

Komma bei “Wie besprochen(,)“, „Wie telefonisch besprochen(,)“, „Wie vereinbart(,)“

Sie Ihr Ihnen – groß oder klein? – Anrede-Pronomen in Großschreibung oder Kleinschreibung?

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Herzlich willkommen – schreibe ich groß oder klein?

Häufige Fehler vermeiden: Wo Sie auf keinen Fall Komma setzen dürfen – und wo Toleranz gilt

neues Jahr oder Neues Jahr? Wird „neues“ groß- oder kleingeschrieben?

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Kommaregeln – Englisch: So setzen Sie schnell und sicher Kommas im Englischen

Komma bei Vergleichen mit „als“ und „wie“ setzen oder nicht?

Brauchen mit „zu“ oder ohne? „Du brauchst das nicht machen“ oder „nicht zu machen“?

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