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Gesetze und Paragraphen richtig angeben und zitieren

Gesetze und Paragraphen richtig angeben und zitieren
4. January 2019 Uwe Freund

Paragraphen und Gesetze richtig angeben und zitieren

So nennen Sie Paragraphen und Gesetzestexte richtig, eindeutig und rechtssicher.

Das Bundesjustizministerium hat in seinem „Handbuch der Rechtsförmlichkeit“ unter http://hdr.bmj.de festgelegt, wie Gesetze, Paragraphen und Rechtsvorschriften zitiert werden müssen:

  • Nennen Sie immer erst den Paragraphen und dann das Gesetz, also z. B. „§ 5 Absatz 1 Satz 2 BGB“ – ohne Kommas/Kommata. Nach dem Handbuch der Rechtsförmlichkeit http://hdr.bmj.de/page_b.3.html#an_196 werden „Absatz“, „Satz“ usw. immer ausgeschrieben.
  • Bei mehreren genannten Paragraphen wird „§§“ verwendet.
  • „§ 5 f.“ kennzeichnet §§ 5 und 6. „§ 5 ff.“ kennzeichnet den § 5 und mehrere direkt darauf folgende, ohne dass die genaue Anzahl genannt wird.
  • Als Abkürzungen dürfen „Abs.“ für „Absatz“, „Art.“ für „Artikel“, „S.“ für „Satz“ und „Nr.“ für „Nummer“, und „Buchst.“ oder „lit.“ für „Buchstabe“ verwendet werden.
  • In der verkürzten Schreibweise werden die Absätze in römischen und die Sätze in arabischen Ziffern bezeichnet, also z. B. „§ 5 I 2 BGB“ steht für „§ 5 Abs. 1 Satz 2 BGB“.
 

Noch mehr Tipps für Rechtschreibung und Kommasetzung:

Dr. und Prof./Professor heute noch üblich, vor allem auch am Telefon und in E-Mail?
Komma bei Vergleichen mit “als” und “wie” setzen oder nicht?
mancher – so mancher – beide – beiden – schreibt man groß oder klein?
neues Jahr oder Neues Jahr? Wird “neues” groß- oder kleingeschrieben?
Herzlich willkommen – schreibe ich groß oder klein?
Komma in Anrede bei Briefen und E-Mails: Gruß und Name mit Komma getrennt?
Einkommensteuer oder Einkommenssteuer? Fugen-s?
Komma setzen nach Abschlussgruß in E-Mail und Brief? Mit freundlichen Grüßen – Freundliche Grüße – Viele Grüße
Komma bei “Wie besprochen(,)”, “Wie telefonisch besprochen(,)”, “Wie vereinbart(,)”
Fugen-s in Nomen, Substantiven, Hauptwörtern? Abschlagzahlung oder Abschlagszahlung?
Brauchen mit “zu” oder ohne? “Du brauchst das nicht machen” oder “nicht zu machen”?
Groß oder klein: Eigenschaftswort, Adjektiv, Wie-Wort als Hauptwort – Großschreibung oder Kleinschreibung?
Ende diesen Jahres oder Ende dieses Jahres?
Kommaregeln ganz einfach: richtig Komma setzen – Übersicht der 7 Kommaregeln
Sie Ihr Ihnen – groß oder klein? – Anrede-Pronomen in Großschreibung oder Kleinschreibung?
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Kommaregeln – Englisch: So setzen Sie schnell und sicher Kommas im Englischen
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